OB Dirk Elbers brachte Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr im Rat ein/Schuldenfreiheit bleibt gewahrt
Oberbürgermeister Dirk Elbers hat in der Sitzung des Stadtrates am 30. September den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 eingebracht. Der Etat der Landeshauptstadt Düsseldorf ist zum zwölften Mal in Folge ausgeglichen. "Damit wird auch die seit mehr als drei Jahren bestehende Schuldenfreiheit erhalten, die für uns als oberstes Ziel über allem steht und die es zu bewahren gilt", so der Oberbürgermeister. Der Haushalt 2011 hat ein Gesamtvolumen von 2,8 Milliarden Euro. Für den Ausgleich sollen 122 Millionen Euro aus der über die vergangenen Jahre angesparten Ausgleichsrücklage entnommen werden. Mögliche Mehreinnahmen dienen der Auffüllung der Rücklage.
"Der Haushalt in Düsseldorf sieht für 2011 keine Steuererhöhungen vor und auch nicht die Einführung exotischer Steuern, wie Bettensteuer oder Solariensteuer", so der OB. Für die Stadt sei allerdings nicht einzuschätzen, welche Belastungen aus Überlegungen der Landespolitik erwachsen könnten, die bisher ohnehin nur vage bekannt sind. Für das Jahr 2010 deutete er eine höhere Einnahme bei der Gewerbesteuer an, als die Stadt veranschlagt hatte (749 Millionen Euro).
Auch im kommenden Jahr wird die Stadt Düsseldorf alle ihre Masterpläne fortführen und Investitionen in der gewohnten Qualität vornehmen. Die Sanierung städtischer Gebäude wird fortgesetzt. "Dabei", so Elbers, "steht aber die Sicherung und Sanierung von Gebäuden vor dem Neubau. Das gilt auch für den Aquazoo."
Ein Schwerpunkt im neuen Jahr wird auch weiterhin der Einsatz für Familien sein. Die Beitragsfreiheit in den Kitas bleibt erhalten, die Angebote für die unter Dreijährigen werden weiter ausgebaut. Anstrengungen für den Sport, so der Neubau des Allwetterbades in Flingern, stehen auch in Zukunft im Vordergrund. Gesichert wird zudem die Unterstützung sowohl für den Stadtsportbund als auch für die Wohlfahrtsverbände.
Einschnitte ins soziale Netz gibt es nicht. Mit 399,6 Millionen Euro stehen für soziale Leistungen 2011 Mittel in einem Umfang wie noch nie zuvor zur Verfügung. Ebenfalls Rekord-Niveau erreicht der Produktbereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 299,9 Millionen Euro.
Die wesentlichen Erträge des Etats 2011 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 852,9 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 215,8 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 137,7 Millionen Euro aus.
Bei den Ausgaben schlagen unter anderem die Personalaufwendungen mit 464,9 Millionen Euro, die Versorgungsaufwendungen mit 31,3 Millionen Euro, die Aufwendungen der Stadt als Schulträger mit 83,4 Millionen, die Ausgaben für Kultur und Wissenschaft mit 120,8 Millionen und die Sportförderung mit 55,9 Millionen Euro zu Buche. Weitere große Ausgabenblöcke sind die Landschaftsumlage mit 166,4 Millionen, die Gewerbesteuerumlage mit 136,1 Millionen, die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit 180 Millionen und der Betrieb von Kindergärten und Horten mit 92,1 Millionen Euro.
Mit dem Kö-Bogen wird die Jahrhundert-Chance genutzt, die Innenstadt neu zu gestalten. Den Bau der Wehrhahn-Linie wertet OB Elbers als wichtigen Schritt zur Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs in Düsseldorf. Ausdrücklich sprach er sich für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes aus.
(Quelle: www.duesseldorf.de)